Neues zu unseren Stammthemen CO-Pipeline sowie Fracking !?

Autor: Ulrich Bruns (erschienen im Breitscheider Boten – Heft 12 – Stand Oktober 2016)

Schon wieder sind etliche Monate ins Land gezogen; und die Standardfrage ist zu beantworten, ob / was sich Wichtiges zu den 2 Themenbereichen getan hat.

Es gehört dabei zu den Selbstverständlichkeiten des Autors, hier ständig die Augen und Ohren offenzuhalten, um letztlich aktuell Bedeutendes sofort u.a. vielfältig zu kommunizieren. Man kann allerdings nichts erzwingen, sondern gegebenenfalls nur noch in geringem Maße auf wesentliche Eckdaten hinweisen: Weiterlesen

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Weitere Ausführungen zu unseren Stammthemen CO-Pipeline sowie Fracking

Autor: Ulrich Bruns (erschienen im Breitscheider Boten – Heft 11 – Stand Mai 2016)

CO-Pipeline:

Man kann es nicht oft genug wiederholen: Mehr als 110.000 Menschen und 10 Städte mit insgesamt 1,5 Millionen Einwohnern fordern seit Jahren unverändert „Keine Risiko-Leitung durch Wohngebiete!“ Das ist definitiv Grund genug, hier die bislang vielfäl­tigen Proteste so lange zu verstärken, bis das / unser Ziel erreicht ist = Bayer stellt jegliche Pipeline-Akivitäten ein und gibt (endlich) auf, nicht zuletzt durch entspre­chend gewichtige Gerichtsurteile, seitens des Bundesverfassungsgerichtes unter­mauert. Weiterlesen

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Aktuelle „Blitzlichter“ aus unserer Umwelt-Region (CO-Pipeline und Fracking)

Autor: Ulrich Bruns (Breitscheider Bote Heft 10)

CO-Pipeline:

 In erster Linie wird natürlich von jedem Interessierten die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVG) wissbegierig erwartet – bekanntlich mahlen allerdings auch dort die Mühlen langsam. Erhofft wird seit langer Zeit die Bestätigung, dass die Inbetriebnahme der Pipeline verfassungswidrig wäre, was sicherlich das lang ersehnte AUS bedeuten würde. Weiterlesen

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Relativ Aktuelles zu unseren Stammthemen CO-Pipeline sowie Fracking

Autor: Ulrich Bruns

Beide Themen haben zweifelsfrei eins gemeinsam: Niemals dürfen sie in Betrieb genommen werden, denn sie würden in einem Ernstfall vorprogrammiert sehr viele irreversible Schäden mit äußerst negativen Folgen anrichten. Hierzu sind (auch von uns) mannigfaltige Beschreibungen erstellt worden, sodass wir an dieser Stelle nicht weiter ausführen brauchen.

Beim Thema-CO hat sich seit August 2014 nichts erwähnenswertes Neues ergeben; so gelten immer noch die Ausführungen aus unserem letzten Heft 8; siehe dazu auch passend die nachfolgende Mitteilung des Pressekoordinators Herrn Dieter Donner, wozu ich überleitend nur noch die Überschrift setze –

SO SCHNELL KANN ES PASSIEREN:

Donner_2015-04-15Pipeline angesägt und erst Passanten entdeckten die Leckage – Fragezeichen bei den Verantwortlichen in Gladbeck

 Die Aufregung um die Pipeline-Leckage in Gladbeck ist zu Recht groß. Sicherlich ist es auch richtig, dass Ermittlungen nach dem Täter sofort gestartet werden.

Allerdings ist es genauso wichtig, jetzt die Überwachungssysteme der Pipeline-Betreiber zu hinterfragen. Weshalb wurde die Leckage durch Passanten und nicht unmittelbar durch die Betreiber entdeckt und gestoppt? So konnte dort, wie gemeldet, „bis zu 10.000 Liter hochgiftiges Methanol“ austreten und die umliegende Bevölkerung gefährden.

Wir und die Kläger gegen die Bayer-CO-Pipeline haben schon früh und zuletzt bei der Mega-Anhörung in der Grugahalle darauf hingewiesen, dass auch Pipelines für hochgiftige Stoffe, wie z.B. Methanol und Kohlenmonoxid (CO), kein geeignetes Transportmittel sind und schon gar nicht, wenn diese in der Nähe von Wohngebieten verlaufen.

Ein ähnlicher Vorfall wie in Gladbeck hätte bei einer mit CO betriebenen Pipeline verheerende Folgen gehabt. CO ist farblos, geruchlos, geschmacklos und für den Menschen nicht wahrnehmbar. Damit wäre eine Warnung durch „Spaziergänger“ unmöglich. Denn schon die kleinsten Mengen von 30 Millilitern, die Menge eines Schnapsglases, machen einen erwachsenen Menschen bewusstlos und würden den Tod von Kindern bedeuten.

Also nicht nur die Aufklärung des Täters oder der Täter ist gefragt. Auch die Abwägung von wirtschaftlichen Betreiberinteressen und den wohlbegründeten Gemeinwohlinteressen der  Menschen muss jetzt diskutiert werden.

Das Oberverwaltungsgericht hat in dem CO-Pipeline-Verfahren hierzu einen Vorlagebeschluss an das Bundesverfassungsgericht eingereicht, weil die Richter das Gemeinwohl in dem Verfahren nicht genügend berücksichtigt sehen. Die Entscheidung dazu steht ebenso noch aus wie der Termin.

Wir werden als Initiative anlässlich der Bayer-Aktionärsversammlung (am 27. Mai 2015 in der Messe Köln) die Aktionäre vor und in der Veranstaltung über den Stand des Verfahrens und den Finanz- und Imageschaden von Bayer mit einem Infoblatt, Redebeiträgen und einer Mahnwache informieren.

FRACKING

Für heute abschließend noch ein paar „bemerkenswerte“ Ausführungen zum Thema-Fracking – hier immer den allerersten Satz aus heutiger Einleitung unverrückbar  vorangestellt.

Leider nimmt das „Gewürge“ um klare Entscheidungen seitens der Politik in Richtung Ablehnung jeglicher Aktivitäten (also ebenfalls keine Probebohrungen) immer noch kein Ende, wobei es zuvor auch Zeiten gab, wo „unsereins“ sich zu diesem Thema relativ gut entspannen und beruhigen konnte.

Erst hü, dann hott, dann jein, kann man wohl klar der Rhetorik unserer Bundesumweltministerin zuordnen. Anfangs erklärt sie eindeutig, dass es diese Schiefergas-Fördermethode auf „absehbare“ Zeit nicht geben würde, dann definiert sie in ihrem Gesetzentwurf, dass die Förderindustrie ab 2019 Fracking beantragen könne … was soll das Ganze .. findet dann auf einmal keine Umweltzerstörung mehr statt?! Auf Nachfrage erklärt sie (hier innerhalb eines Interviews gegenüber der WAZ) „beantragen ja, damit ist ja längst nicht gesagt, dass der Antrag auch genehmigt wird; denn dann müssen sich ja auch noch die Bergbauämter und die Wasserbehörden im Einvernehmen befinden“.

Kommentar überflüssig, seine Meinung mag sich jeder dazu selbst bilden. Wie bekannt, gibt es derzeit leider nur 2 Parteien, die eindeutig dagegen sind. „Der Rest“ schwankt, jeweils auch innerparteilich. Dieses ist eigentlich nicht verständlich, denn definitiv wird sich niemand freiwillig „vor seiner Haustür“ in vollstes Risiko begeben und ggf. in verseuchtem Grundwasser baden, bzw. dasselbe trinken.

Also schlichtweg „Augen zu und durch“?! Letztlich liegt wohl alles an den regelmäßigen, millionenschweren Einnahmen (abhängig von den Fördermengen), welche die Kommunen von der Industrie / den Goldgräbern kassieren möchte!!

Zum Glück übersteigt die ständig wachsende Anzahl der „Druck-machenden“ Fracking-Gegner mittlerweile die Millionenschwelle.

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CO-Pipeline – Brandneue Erfolgsnachrichten! Feiern Sie mit uns!

 Autor: Ulrich Bruns

Unter dieser Überschrift konnten wir beim Thema CO-Pipeline Ende August ’14 vorläufige Entwarnung publizieren. Es waren gute Nachrichten, nicht nur für die Bürgerschaft-Breitscheid sondern natürlich auch für viele andere Bürgerinitiativen sowie abertausende Pipeline-Gegner, inklusive diverser Kommunen:

Wie es sich bereits angedeutet hat (wir berichteten) und allerseits erhofft, hatte jetzt das Oberverwaltungsgericht-Münster sein Urteil gesprochen und die Nutzung der 67 Kilometer langen Pipeline weiterhin untersagt – anders formuliert: Das Gericht hält den Bau der CO-Pipeline für verfassungswidrig, hier vornehmlich mit dem Bezug auf die vorgenommenen Enteignungen, da der Nutzen der Pipeline für das Wohl der Allgemeinheit nicht hinreichend begründet / erkennbar sei.

Dieser „Schlag ins Kontor“ ist natürlich für Bayer zumindest eine kleine Katastrophe mit erheblichen Verlusten, nicht nur zeitlich betrachtet sondern auch monetär. Übrig bleibt dem Konzern jetzt nur noch der Gang vor das Bundesverfassungsgericht – und deren endgültiges Urteil kann erfahrungsgemäß Jahre dauern.

Völlig unberücksichtigt blieben bei dem Rechtsspruch noch die längst erwarteten Urteile zu diversen und umfangreichen Planänderungsvorhaben – auch hierbei muss sich Bayer bis zur Beurteilung / Entscheidung erneut auf lange und wiederum kostspielige „Wartezeiten“ einstellen.

Es bleibt die Frage und Hoffnung zugleich, ob nicht Bayer jetzt endlich die Klage zurückzieht, um nicht noch mehr Millionen-€ zu verbrennen. Unabhängig davon kursiert seit Kurzem ein Gerücht, dass Bayer deren Kunststoff-Sparte zu verkaufen gedenkt!?

Die Vorstands-Riege hält sich dazu äußerst bedeckt, klare Aussagen oder Tendenzen sind absolute Fehlanzeige.

Bleiben wir also weiterhin gespannt!

Weiterführende Informationen finden Sie hier.

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Aktuelles zum Thema CO-Pipeline

aus dem Breitscheider Boten – Heft 7 (Autor: Ulrich Bruns):

Unlängst wurde beim OVG in Münster in einer nicht öffentlichen Sitzung ein Gutachten erörtert, welches vom NRW Umweltministerium in Auftrag gegeben wurde. Insbesondere ging es dieses Mal um die (un-)rechtmäßige Umsetzung des Rohrleitungsgesetzes, auf dessen Grundlage Anwohner enteignet wurden, weil der Bau der CO-Pipeline dem Gemeinwohl diene. Nach Auffassung des Gerichts sei das Thema im Gesetz zu allgemein geregelt und wäre damit verfassungswidrig.

Ein Urteil ist jedoch noch nicht gefallen; über das Gesetz muss möglicherweise das Bundesverfassungsgericht befinden. Würde das Rohrleitungsgesetz gekippt, wäre wohl das Pipeline-Projekt gescheitert. PS: Das OVG in Münster hatte einerseits bereits 2007 die Inbetriebnahme der Pipeline verhindert und muss andererseits immer noch über einen vorliegenden Planänderungsantrag seitens Bayer entscheiden.

Man kann sich vorstellen, dass Bayer wiederum eine Fülle von Gegenargumenten aufgeführt hat, auch zu einer vorliegenden 167-Seiten umfassenden Expertise des Instituts für Umweltanalyse, die insgesamt die Gegner der Pipeline bestärkt.

Wir bitten um Verständnis, dass vertiefende Einzelheiten an dieser Stelle ausgeklammert bleiben; die Interessierten finden auf unseren Webseiten viele zusammenfassende Detailinformationen, historisch sortiert.

Abschließend eine Info, die einem nur ein großes Kopfschütteln abringt und den Gegnern der CO-Pipeline die Zornesröte ins Gesicht treibt: Unter der Überschrift „Chemische Industrie muss Motor des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen bleiben“ fordert die CDU-Fraktion im Landtag unter anderem, die Landesregierung solle die Verbundstandorte stärken, indem sie insbesondere die Genehmigungsverfahren von Pipeline-Projekten „unter Beibehaltung maximaler Sicherheitsanforderungen“ beschleunigt und aktuelle Projekte wie die Pipeline zwischen Dormagen und Uerdingen unterstützen möge … offensichtlich haben die Antragsteller diesbezüglich die letzten Jahre nur geschlafen, sonst wüssten sie u.a. von den hundertfachen Beweis-Bildern und den eindeutigen Fakten / Argumenten, die den erschreckenden Umgang von Bayer mit hochgiftigen Stoffen in maroden Pipelines bezeugen – oder es gibt andere Hintergründe die man sich vorstellen kann, jedoch nicht äußern darf.

Mehr als 110.000 Menschen fordern: Keine Risiko-Leitung durch Wohngebiete in NRW! Die Bürgerschaft-Breitscheid ist dabei.

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CO-Pipeline: Nach drei Tagen Anhörung zur CO-Pipeline – Viele Fragen – viel Arbeit für die Bezirksregierung

Pressemitteilung der Stopp Bayer-CO-Pipeline Initiativen Monheim, Hilden, Langenfeld, Erkrath, Ratingen, Solingen, Düsseldorf (Autor: Dieter Donner)

Nach dem gut organisierten Anhörungsverfahren dürfte die Arbeit jetzt für die Bezirksregierung Düsseldorf nicht weniger werden.

Viele offene und ungeklärte Fragen warfen die Einwenderinnen und Einwender auf:

Über den Sinn und Zweck von Geogrid 2, die Bauausführung und mit Fotos belegte Baumängel, die Gefährlichkeit von CO und die grundsätzliche Frage, wie Bayer überhaupt für die Sicherheit einer 67 km langen Giftgas-Leitung einstehen kann und will, die überhaupt nicht kontrollierbar ist. Weiterlesen

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Anhörung zur CO-Pipeline ab 5. November in Essen

In der Essener Grugahalle findet ab Dienstag, 5. November 2013 die Anhörung zu den Einwendungen gegen die CO-Pipeline statt. Nach Auskunft von Dieter Donner, Pressekoordinator der Initiativen Stopp Bayer-CO-Pipeline, können alle Einwender persönlich an der Veranstaltung teilnehmen. Sofern Sie sich bei der Anhörung vertreten lassen möchten, ist hierzu eine entsprechende Vollmacht notwendig.

Weitere Info erhalten Sie auf den Seiten der Stadt Ratingen

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